Donnerstag, 27. Mai 2010

NRW-KOMMUNEN VOR DER PLEITE - KOMMUNALE STRATEGIE DER LINKEN - DAS BEISPIEL LIVERPOOL



Debattenabend der Rot-alternativen Bewegung (RABE) Krefeld mit Claus Ludwig, Sozialistischer Stadtrat und SAV-Mitglied, Köln

Montag, 31.5.2010, 19:00 Uhr
Gaststätte Mykonos, Breite Str. 48, Krefeld

Die finanzielle Situation vieler Städte und Gemeinden in NRW ist katastrophal. Die etablierten Parteien stellen massiven Sozial- und Kulturabbau als alternativlos dar. Die LINKE. ist in fast allen Stadträten vertreten. Welche Haltung soll die Partei einnehmen?
In einigen Städten, z.B. Duisburg und Siegen, hat die LINKE. den Haushalt mit verabschiedet und Mitverantwortung für die städtischen Finanzen übernommen. Claus Ludwig, Ratsmitglied der LINKE.Köln, fordert eine grundlegend andere Strategie. Er lehnt es ab, beim bürgerlichen Kürzungskonzert mitzuspielen und "Prioritäten" zu setzen, was gekürzt werden soll und was nicht.
Claus Ludwig fordert, dass die LINKE. sich auf die Mobilisierung der Betroffenen konzentriert und gleichzeitig eine grundlegende Umverteilung fordert, die notwendigerweise über den gesetzlichen Rahmen der Gemeindefinanzierung hinausgehen muss, z.B. durch den koordinierten Stopp der Zinszahlungen mehrerer Städte in NRW.
Auf der Veranstaltung wird Claus Ludwig auf die Lage in NRW eingehen und anhand des Beispiels der britischen Stadt Liverpool eine sozialistische Kommunalpolitik skizzieren. Dort dominierte Mitte der 80er der marxistische Flügel in der Labour Party und gewann die Mehrheit im Stadtrat. Der Wohnungsbau und öffentliche Dienstleistungen wurden ausgebaut, die Rechnung wurde der Thatcher-Regierung präsentiert. Die Massenmobilisierung der öffentlichen Beschäftigten untermauerte die radikalen Reformen. Lässt sich diese Strategie auf Kommunen in Deutschland übertragen?