Mittwoch, 18. Juni 2014

Erfolgreicher Sozialismustag 2014 in Dortmund

Großes Interesse an sozialistischen Ideen und Positionen

Abendveranstaltung zur Ukraine
Am 14. Juni fand der Sozialismustag der SAV Dortmund/Ruhr statt. Trotz unwetterbedingtem Chaos im öffentlichen Nahverkehr reisten über fünfzig Gäste an, um sich über aktuelle politische Fragen, marxistische Theorie und eine sozialistische Alternative zur kapitalistischen Gesellschaft auszutauschen. Mit Ben Wallach (Israel/Palästina) und Sean Malone (Irland) brachten sich auch zwei Mitglieder anderer Sektionen des CWI (internationale Organisation, der die SAV angehört) in den Sozialismustag ein. Viele TeilnehmerInnen drückten am Ende dieses Tages ihre Begeisterung aus.

von Benjamin Helmut und Sönke Jansen

Workshop zum Nahost-Konflikt
Nervöse Großmächte, Faschisten in der Regierung und ein Land am Rande des Bürgerkriegs. Das politische Geschehen in der Ukraine beschäftigt die Menschen und wurde auch auf der Abendveranstaltung des Sozialismustags aus marxistischer Perspektive aufgegriffen. In der Podiumsdiskussion über den Ukraine-Konflikt, der innerhalb der Linken kontroverse Diskussionen auslöste, diskutierten Dima Yanski (russischer Sozialist und SAV-Mitglied) und Sascha Stanicic (SAV-Bundessprecher) – der LINKE-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko musste seine Teilnahme an der Diskussion wegen Krankheit kurzfristig absagen – über den Charakter des Konflikts sowie die politischen Aufgaben für SozialistInnen. Dima Yansky gab einen Überblick über die soziale und politische Lage vor Ort: So schilderte er die Hintergründe und Ereignisse rund um das Massaker im Gewerkschaftshaus von Odessa durch faschistische Banden. Auch ein Resümee über die Maidan-Bewegung wurde gezogen. Daran knüpfte auch Sascha an: Man habe zwar gesehen, in welch kurzer Zeit Massenbewegungen eine Kraft entwickeln können, mit der herrschende Regime gestürzt werden können; gleichzeitig sei aber auch zu sehen, dass eine Massenbewegung alleine nicht ausreiche und dass für eine antikapitalistische und revolutionäre Koordination im Interesse der Arbeiterklasse eine alternative, sozialistische Organisation mit Verankerung in der Bevölkerung notwendig sei. Auch dass die linke Organisation Borotba, die von einigen Linken sehr unkritisch eingeschätzt wird, das nicht erfüllt, wurde kritisch erwähnt. Mit Bezug auf den Pro-EU-Kurs der Maidan-Bewegung wurden auch die Aufgaben der Arbeiterbewegung angerissen: „Die Aufgabe der Linken ist es über die wahren Hintergründe des Konflikts aufzuklären, auch in der Ukraine. So hätte Alexis Tsipras im Europawahlkampf auch in Kiew über die sozialen Folgen der EU-Politik für Griechenland berichten können“, so Sascha Stanicic, der auch das Verhalten linker PolitikerInnen kritisierte, die sich darauf beschränken, an die imperialistischen Mächte zu appellieren, um die Lage in der Ukraine zum besseren zu wenden. Stattdessen müsse in der Ukraine eine unabhängige Arbeiterbewegung und Linke unterstützt werden. Auch die Haltung von SozialistInnen zur Frage des nationalen Selbstbestimmungsrechts wurde in Bezug auf die Loslösung der Ostukraine unter den TeilnehmerInnen diskutiert.

Politisches Material am Infotisch
Nach einer kurzen Einführung von Ela Weber in die politische Lage in Deutschland und international, den Perspektiven gewerkschaftlicher Arbeit und sozialer Bewegungen ging es zuvor für die Gäste in eine Workshopphase. Themen waren der Nahost-Konflikt, die Flüchtlingsbewegung und Prostitution. Zentrale Fragen darüber, wie denn eine sozialistische Demokratie aussehen kann, wurden in einem weiteren Workshop behandelt. Erfahrene SAV-Mitglieder und junge Interessierte diskutierten darüber, wie eine solche Gesellschaft auf revolutionärem Wege zu erreichen ist, darüber wie die demokratische Verwaltung einer Planwirtschaft aussehen kann, über konterrevolutionäre Gefahren und die Notwendigkeit eines Arbeiterstaates im revolutionären Prozess. Spannende Beiträge gab es auch im Workshop zum Thema Prostitution. Die Teilnehmenden debattieren über Möglichkeiten, die Lage von Prostituierten zu verbessern und die Notwendigkeit die zunehmende gesellschaftliche Akzeptanz von Prostitution, die keine Lohnarbeit wie jede andere ist, zu bekämpfen. In dem Workshop „Nein zur Festung Europa! Fluchtursachen bekämpfen, nicht Flüchtlinge!“ gingen der LINKE-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat und David Schultz aka Holger Burner auf die Proteste rund um die Flüchtlingsbewegung ein. Auch die Fluchtursachen für Millionen Menschen und die Zusammenhänge zwischen Krieg, Frieden und Hunger in der kapitalistischen Krise wurden aufgezeigt. Ben Wallach von der SAV-Schwesterorganisation in Israel/Palästina berichtete über die Situation im Nahen Osten, die Positionen, die MarxistInnen diesbezüglich einnehmen und zeigte auf, dass die Ursachen, die eine friedlich Lösung des Konflikts verhindern, im Kapitalmus liegen. Er betonte, dass der gemeinsame Kampf von jüdischen und palästinensischen ArbeiterInnen und Jugendlichen für soziale Verbesserungen eine Voraussetzung für die Lösung der nationalen Spaltung ist, die auf kapitalistischer Grundlage nicht überwindbar ist.

Nach einem Konzert mit dem Hamburger Rapper Holger Burner gab es noch spannende Diskussionen mit Interessierten. Wir laden alle Interessierten dazu ein, auch weiterhin mit uns in Diskussion zu bleiben, auf unsere öffentlichen Treffen zu kommen und Mitglieder der SAV als Teil einer internationalen sozialistischen Organisation, des Committee for a Workers' International (CWI), zu werden.